Als im August 2009 die Magdeburger Wohnungsgenossenschaft MWG ihren ersten Mietertreff eröffnete, war das etwas ziemlich Neues. Bis dahin hatten sich vor allem Volkssolidarität, ASB oder Johanniter um die Betreuung von Senioren in den Wohngebieten gekümmert. Doch die MWG wollte mit ihrem Nachbarschaftstreff in einer Erdgeschosswohnung mehr erreichen - Nachbarn aller Generationen zusammen bringen. Ich fand das damals schon eine tolle Idee und wünschte vor sieben Jahren dem Projekt einen tollen Erfolg und der MWG den Mut, es durchzuhalten.

Mietertreff Quittenweg Budde kleinSieben Jahre später hat die MWG drei Nachbarschaftstreffs, die mittlerweile nicht mehr von hauptamtlichen Mitarbeitern, sondern von Ehrenamtlichen betreut werden. Dafür hat die Genossenschaft den MWG-Nachbarschaftsverein gegründet, in dem heute mehr als 270 Elbestädter Mitglied sind. Sie kümmern sich in vielen schönen Projekten darum, dass man vor der eigenen Wohnungstür bei Veranstaltungen vieler Art zusammenkommt. Ob Spielnachmittag oder Frauenfrühstück, Männer-Kochclub oder Senioren-Disko, Töpferkurs oder Strickrunde, gemeinsame Ausflüge oder die Mitgestaltung von Veranstaltungen - der Nachbarschaftsverein ist da, wenn er gebraucht wird. Eine wirklich runde Sache.

budde0519Das war ein ganz schwerer Wahlkampf, wir haben deutlich Stimmen verloren. Das wird auch nicht besser dadurch, dass dies nicht nur eine Entwicklung in Sachsen-Anhalt ist. Wir müssen den Kampf mit dem Rechtspopulismus in ganz Deutschland, aber eben auch in Sachsen-Anhalt entschlossen aufnehmen.

Wir werden als SPD Sachsen-Anhalt miteinander darüber sprechen, wie wir vorgehen müssen um neues Vertrauen bei den Bürgern zu finden, kräftiger zu werden und vor allem sozialdemokratisches Profil in der Landespolitik aufbauen. Vieles kann man sicher mit der aktuellen Flüchtlingsdebatte erklären, aber meines Erachtens eben nicht alles.
Dabei werden wir alle einbeziehen, die für die SPD in Bund, Land und Kommunen Verantwortung tragen.

budde0519Die SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde hat zu einer hohen Beteiligung an der Magdeburger „Meile der Demokratie“ am kommenden Samstag aufgerufen und zugleich eindringlich vor einer Beschädigung der Demokratie durch den Einzug von Rechtspopulisten und Rassisten in den Landtag gewarnt. Budde sprach von einer bevorstehenden „Schicksalswahl für die Demokratie“ und forderte die CDU auf, sich klar gegen die nach rechtsaußen abgedriftete AfD zu positionieren.

Zur Meile der Demokratie: „Seit Jahrzehnten versuchen Neonazis, den Jahrestag der Zerstörung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg für Hasspropaganda gegen die Demokratie und gegen Migrantinnen und Migranten zu missbrauchen. Die Magdeburgerinnen und Magdeburger wissen aber genau, dass es dieser Hass war, mit dem die deutschen Nazis Europa und die Welt in den Krieg gestürzt und damit letztlich auch die Zerstörung ihrer Stadt verursacht haben. Deshalb haben Jahr für Jahr mehr Menschen bei der Meile der Demokratie und anderen Aktionen Flagge gezeigt. Es ist wichtig, dass es gerade in diesem Jahr noch viel mehr werden. Deshalb rufe ich alle demokratischen Bürgerinnen und Bürger dazu auf, am 16. Januar in Magdeburg dabei zu sein.“

budde079plenumDie SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde hat an alle Beteiligten in Landes- und  Kommunalpolitik appelliert, die drohende finanzielle Überforderung von Eltern durch Fälle hoher Steigerungen von Elternbeiträgen ernst zu nehmen. „Sachsen-Anhalt hat in Sachen frühkindlicher Bildung einen Standortvorteil, den wir stärken und ausbauen sollten“, sagte Budde heute in Magdeburg. „Wenn in einzelnen Kommunen Elternbeiträge so stark steigen, dass Eltern sich überlegen müssen, ob sie ihr Kind noch in eine Ganztagsbetreuung geben können, dann wäre das ein gefährlicher Rückschritt.“ Eine Entlastung für die Eltern müsse deshalb kommen, so Budde weiter.

Dabei sei für die SPD klar, dass die Höhe des Kindergeldes von derzeit 190 Euro die Schmerzgrenze sei: „Wer mehr für Kinderbetreuung aufwenden muss, als er vom Staat für Kindererziehung bekommt, fasst sich doch an den Kopf. Deshalb müssen wir Schranken einziehen, die für die Eltern verlässlich sind.“ Der richtige Zeitpunkt dafür sei nach der Landtagswahl, wenn das Kinderförderungsgesetz (KiFöG) ohnehin zur Überprüfung anstehe. Budde: „Wir wollen keinen Schnellschuss, sondern eine rasche, gut vorbereitete Entscheidung gleich nach der Landtagswahl.“