Fraktionssitzung der SPD-Bundestagsfraktion

Montag, 29. Januar 2018

18 Uhr

Neujahrsempfang Bund Deutscher Karneval-Jugend

Montag, 29. Januar 2018

20 Uhr

Konstituierung der Arbeitsgruppen der SPD-Bundestagsfraktion

Dienstag, 30. Januar 2018

10 Uhr

Treffen der Parlamentarischen Linken

Dienstag, 30. Januar 2018

13.30 Uhr

Fraktionssitzung der SPD-Bundestagsfraktion

Dienstag, 30. Januar 2018

16 Uhr

Konstituierung der Ausschüsse des Deutschen Bundestages

Mittwoch, 31. Januar 2018

10 Uhr

Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus

Mittwoch, 31. Januar 2018

13 Uhr

Sitzung des Deutschen Bundestages

Mittwoch, 31. Januar 2018

14.30 Uhr

Fachdialog Energiepolitik – die Rolle von Erdgas in Deutschland

Mittwoch, 31. Januar 2018

17 Uhr

Parlamentarischer Abend von RWE

Mittwoch, 31. Januar 2018

19 Uhr

Sitzung des Deutschen Bundestages

Donnerstag, 01. Februar 2018

9 Uhr

20 Jahre Washingtoner Erklärung

Donnerstag, 01. Februar 2018

19 Uhr

Sitzung des Deutschen Bundestages

Freitag, 02. Februar 2018

9 Uhr

Antisemitismus entschlossen und konsequent bekämpfen

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Katrin Budde:

„Ich freue mich, dass es nach der nationalsozialistischen Diktatur und der Ermordung von 6 Millionen europäischen Juden wieder jüdisches Leben in Deutschland gibt. Das ist eine Bereicherung für unsere Gesellschaft und ein Vertrauen gegenüber unserer Demokratie und unserem Rechtsstaat.

Doch leider haben etwa 20 % der deutschen Bevölkerung – quer durch alle Bevölkerungsgruppen und nicht nur in der rechtsextremen Szene - antisemitische Einstellungen. Das zwingt uns zu entschiedenem Handeln.

Es ist gut, dass der Deutsche Bundestag in einem Antrag alle Parteien und zivilgesellschaftlichen Gruppe auffordert, sich entschlossen gegen jegliche Art von Judenfeindlichkeit zu stellen.

Zudem soll ein Antisemitismusbeauftragter eingesetzt werden, der die Arbeit gegen Antisemitismus ressortübergreifend koordiniert. Die Förderung von zivilgesellschaftlichem Engagement und die Bildungsarbeit zur Prävention und Bekämpfung des Antisemitismus sollen ausgebaut und verstetigt werden. Antisemitische Straftaten sollen besser erfasst und verfolgt sowie die Zusammenarbeit mit den Ländern ausgebaut werden.

Solange jüdische Einrichtungen rund um die Uhr bewacht werden müssen, jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger sich Pöbeleien und tätlichen Angriffen ausgesetzt sehen, Hasstiraden im Internet verbreitet werden und Vorurteile gegen Jüdinnen und Juden in der Mitte der Gesellschaft verbreitet sind, so lange müssen wir uns als Demokratinnen und Demokraten, auf internationaler Ebene, in den nationalen Parlamenten und in der Zivilgesellschaft damit intensiv auseinandersetzen. Wir müssen um gemeinsame Positionen ringen und uns auf wirkungsvolle Maßnahmen verständigen.

Ich fordere alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an diesem Kampf gegen Antisemitismus, für Respekt und Vielfalt zu beteiligen.“

Katrin Budde, MdB, besucht die Grüne Woche

Nach einem Rundgang durch die Sachsen-Anhalt-Halle auf dem Messegelände in Berlin unterhielt sich Katrin Budde mit einigen Ausstellern aus dem Landkreis Mansfeld-Südharz, die Obstbrände und Liköre, Back- und Wurstwaren, selbstgemachte Spezialitäten und vieles mehr präsentierten.

Katrin Budde: „Ich bin beeindruckt von der Vielfalt der Produkte.“

Viele der Aussteller betreiben auch einen Hofladen, wünschen sich aber mehr politische Unterstützung bei der regionalen Vermarktung ihrer Produkte.

Das bestätigte auch Jochen Dettmer, Präsident des Bauernbundes Sachsen-Anhalt und Aufsichtsratsmitglied in der Agrarmarketinggesellschaft Sachsen-Anhalt, im Gespräch mit Katrin Budde, der bereits bei Veranstaltungen der SPD-Bundestagsfraktion betont hatte, dass ein Bundesprogramm die regionale Vermarktung stärken könne.

Die Knappschaft Bahn-See beabsichtigt die Beratungsstellen in Hettstedt und Sangerhausen zu schließen. Dies ist für die Menschen vor Ort ein unzumutbarer Vorgang. Deswegen habe ich mich an die Präsidentin der Knappschaft Bahn-See gewandt und gebeten, diese Entscheidung zurück zu nehmen. 

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